Symbolbild: Corona-Virus
Symbolbild: ahmet / Adobe Stock
Pressemitteilung

Parlamentarische Aufarbeitung der Krise ist wichtig

Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ nimmt Arbeit auf 

Die Enquete-Kommission „Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Rheinland-Pfalz und Konsequenzen für die Pandemiepolitik“ hat am heutigen Freitag, den 3. Juli 2020, mit ihrer ersten Sitzung die Arbeit aufgenommen. Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag und Mitglied der Kommission, Steven Wink:

„Die Corona-Pandemie stellt uns vor beispiellose Herausforderungen. Praktisch alle Bereiche unseres alltäglichen Lebens wurden in den vergangenen Monaten auf den Kopf gestellt. Für die Bewältigung der Krise gibt es keine Vorlage.

Politisch Verantwortliche, ganz egal welcher Partei sie angehören, tragen derzeit eine Verantwortung, die wesentlich über das Normalmaß hinausgeht. Die Entscheidungen, die getroffen wurden und werden, haben eine enorme Tragweite. Gerade in solchen Zeiten ist es wichtig, das eigene politische Handeln immer wieder selbst zu reflektieren.

Es ist daher richtig, die Corona-Pandemie, die Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen, den aktuellen Forschungsstand der Wissenschaft und die ökonomischen sowie sozialen Konsequenzen parlamentarisch aufzuarbeiten.

Gut ist, dass wir uns fraktionsübergreifend auf die Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie verständigen konnten. Gemeinsam werden wir mit Expertinnen und Experten aus den Bereichen Gesundheit, Wirtschaft sowie der öffentlichen Verwaltung die vergangenen Monate analysieren und Schlüsse für zukünftiges Handeln ziehen.

In der Kommission wollen wir uns objektiv und ehrlich mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie auseinandersetzen.“