Landtag debattiert über Bedeutung der Justiz
Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Donnerstag über die Bedeutung der Justiz in einem freiheitlichen Rechtsstaat debattiert. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Stefan Thoma:
„Eine handlungsfähige und unabhängige Justiz ist der Wesenskern unseres demokratischen Rechtsstaats. Umso wichtiger ist es, dass Staatsanwaltschaften, Gerichte und Justizvollzugsanstalten personell und technisch hervorragend ausgestattet sind.
In den vergangenen Jahren haben die Koalition sowie die liberalen Justizminister Herbert Mertin und Philipp Fernis viel erreicht. Noch nie war die rheinland-pfälzische Justiz so gut aufgestellt wie heute. Wir haben bundesweit die schnellsten Asylverfahren und sind Vorreiter bei der Digitalisierung der Justiz. Die personelle Ausstattung ist exzellent. Rheinland-Pfalz gilt zurecht als rechtspolitisches Musterland. Darauf können wir stolz sein.
Die zurückliegende ‚Woche der Justiz‘ hat dazu beigetragen, die Bedeutung eines funktionierenden Rechtsstaats stärker ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Gleichzeitig hat sie auf die vielfältigen Karrierechancen innerhalb der Justiz aufmerksam gemacht. Es ist wichtig, junge und motivierte Menschen für einen der zahlreichen Berufe in den Herzkammern unserer freiheitlichen Demokratie zu begeistern.
Wir Freie Demokraten begrüßen, dass Justizminister Fernis angekündigt hat, dieses erfolgreiche Format auch im kommenden Jahr fortzusetzen.“
