Ein starkes Signal für die Zukunft
Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf Eckpunkte für eine Investitionsoffensive verständigt. Damit ist der Weg bereitet, rund 4,8 Milliarden Euro in die Hand zu nehmen, um Rheinland-Pfalz moderner, zukunftsfester und lebenswerter zu machen. Der Landtag wird dieses Sondervermögen in den kommenden Sitzungen beraten und auf den Weg bringen. Für die Bürgerinnen und Bürger ist diese Einigung eine gute Nachricht: Denn sie schafft die Grundlage dafür, dass längst notwendige Investitionen umgesetzt werden können.
Warum startet Rheinland-Pfalz die Investitionsoffensive?
Das Geld für die Offensive stammt aus dem Bundes-Sondervermögen 'Infrastruktur und Klimaneutralität'. Mit diesen Mitteln unterstützt der Bund die Länder dabei, große Zukunftsaufgaben anzugehen. Rheinland-Pfalz nutzt diese Chance, um gemeinsam mit den Kommunen dringend notwendige Investitionen umzusetzen. Denn viele Schulen, Straßen und öffentliche Einrichtungen sind in die Jahre gekommen. Gleichzeitig stehen wir vor Herausforderungen wie Digitalisierung, Energieeffizienz und moderner Mobilität. All das braucht Investitionen, die viele Kommunen alleine nicht stemmen können. Mit dem Sondervermögen schließen Land und Kommunen diese Lücke – damit die Menschen in Rheinland-Pfalz auch in Zukunft gute Lebensbedingungen vorfinden.
Worin wollen Land und Kommunen investieren?
Das Geld soll überall dort eingesetzt werden, wo es den Alltag der Menschen unmittelbar verbessert. Dazu gehören sanierte und moderne Schulen, Kitas und Hochschulen. Auch Straßen, Brücken, Radwege und der öffentliche Nahverkehr werden gestärkt. Weitere Schwerpunkte sind die energetische Sanierung öffentlicher Gebäude, der Ausbau von Kultur- und Gesundheitseinrichtungen, Investitionen in den Katastrophenschutz sowie Maßnahmen für besseren Hochwasserschutz. Kurz gesagt: Investitionen, die heute dringend nötig sind und morgen Nutzen stiften.
Wie wird das Geld verteilt?
Von den insgesamt 4,8 Milliarden Euro gehen rund 60 Prozent direkt an die Kommunen. So wird sichergestellt, dass vor Ort entschieden werden kann, welche Projekte am dringendsten sind. Zusätzlich stellt das Land weitere Mittel bereit – unter anderem flankierende 600 Millionen Euro für die Kommunen aus Landesmitteln sowie das derzeit schon laufende Regionale Zukunftsprogramm (RZN) mit 200 Millionen Euro. Die Verteilung erfolgt überwiegend nach der Einwohnerzahl, ein kleiner Teil berücksichtigt die Finanzkraft der Städte und Gemeinden. Damit profitieren alle Regionen des Landes – ob Stadt oder Dorf – von dieser Offensive.
Weitere Infos zur Einigung zwischen dem Land und seinen Kommunen finden Sie hier.
