Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung für Infrastruktur kommt
Der rheinland-pfälzische Landtag hat am heutigen Mittwoch über einen Gesetzentwurf der liberalen Verkehrsministerin Daniela Schmitt zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung für den Infrastrukturausbau debattiert. Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Marco Weber:
„Bauen in Rheinland-Pfalz wird einfacher, schneller und günstiger. Es geht voran im Land. Die liberale Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der erhebliche Entbürokratisierungen und Vereinfachungen bei Infrastrukturvorhaben vorsieht. Das Gesetz ist ein echter Meilenstein für den Verkehrswegebau im Land.
Es ist niemandem vermittelbar, warum wir bei dringend benötigten Infrastrukturprojekten nicht vorankommen. Aufwändige Prozesse, Papierberge und bürokratische Bedenken haben in der Vergangenheit den Aus- und Neubau von Verkehrswegen zu unendlichen Geschichten gemacht. Langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren haben das Land gelähmt. Damit ist jetzt Schluss.
Statt tonnenweise Papier zu wälzen, werden Verfahren nun endlich digitalisiert. Straßen, Radwege und Brücken können künftig schneller gebaut werden. Auch sogenannte Ersatzneubauten können künftig ohne langwierige bürokratische Verfahren realisiert werden. Die Bagger müssen rollen in Rheinland-Pfalz.“
