Mit dem „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ bringt die Ampelkoalition das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes auf den Weg. Über zwölf Jahre sollen Milliarden gezielt dort eingesetzt werden, wo sie vor Ort gebraucht werden – mit klaren Kriterien, kommunaler Verantwortung und einem Fokus auf nachhaltige Wirkung.
Was ist der „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“?
Der „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ ist ein gesetzlich verankertes Sondervermögen, mit dem das Land in den kommenden zwölf Jahren insgesamt 4,8 Milliarden Euro investieren will. Diese Mittel entstammen dem Sondervermögen des Bundes, das im Frühjahr aufgelegt wurde. Ergänzt wird dieses Sondervermögen durch weitere 600 Millionen Euro aus originären Landesmitteln. Ziel ist es, zentrale Zukunftsaufgaben langfristig, planbar und wirksam anzugehen. Es handelt sich um das größte Investitionsprogramm in der Geschichte von Rheinland-Pfalz. Durch feste Investitionskriterien, Regionalbudgets und klare Zukunftsfelder schafft er Planungssicherheit für Land und Kommunen. Rheinland-Pfalz nimmt damit bundesweit eine Vorreiterrolle bei der strategischen Finanzierung von Bildungs- und Infrastrukturprojekten ein.
Welche Bereiche profitieren von diesem Sondervermögen?
Die Mittel sollen insbesondere in die Sanierung und den Ausbau von Schulen, Hochschulen und Kindertagesstätten fließen. Darüber hinaus sind Investitionen in die Verkehrs- und allgemeine Infrastruktur vorgesehen. Auch Zukunftsfelder wie Hochschul- und Wissenschaftsinfrastruktur, medizinische Versorgung sowie klima- und nachhaltigkeitsbezogene Infrastrukturmaßnahmen gehören zu den Schwerpunkten des Plans.
Welche Rolle spielen die Kommunen bei der Umsetzung?
Die Mittelvergabe erfolgt in enger Abstimmung mit den Kommunen. Sie wissen am besten, wo der Investitionsbedarf vor Ort am größten ist. Um eine nachhaltige Wirkung sicherzustellen, ist ein Mindestinvestitionsvolumen von 250.000 Euro pro Projekt vorgesehen. Zusätzlich sollen vereinfachte Förder- und Vergabeverfahren eine zügige Umsetzung ermöglichen.
Wie stehen die Freien Demokraten zu diesem Investitionsprogramm?
Für uns Freie Demokraten ist ein verantwortungsvoller Umgang mit den Mitteln aus dem Sondervermögen zentral. Investitionen sollen sinnvoll, effizient und mit klarer Wirkung erfolgen. Das Sondervermögen ermöglicht langfristige Planung und flexible Gestaltung, um künftige Herausforderungen gezielt anzugehen. Die FDP steht dabei für Investitionen in ein modernes Land, für seriöse Haushaltspolitik und für einen klaren Fokus auf Fortschritt und Zukunftsfähigkeit.
