Potentiale des Wirtschaftsstandorts nutzen

Ablauf

• 18:30 Uhr Empfang
• 19:00 Uhr Begrüßung
  Philipp Fernis
  Fraktionsvorsitzender
• 19:10 Uhr  Diskussionsrunde mit
  • Daniela Schmitt
  Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz
  • Steven Wink
  Wirtschaftspolitischer Sprecher
  • Bernd D. Hummel
  Geschäftsführender Gesellschafter der Bernd Hummel Holding
• 19:55 Uhr Zusammenfassung und Abschluss
  Steven Wink
  Wirtschaftspolitischer Sprecher

Get-together mit Getränken und Imbiss.

Bei Fragen schreiben Sie uns gerne an info@fdp.landtag.rlp.de oder rufen Sie an unter 06131 / 63 669-0.

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Mit regionaler Vermarktung zum Erfolg

Ablauf

• 18:30 Uhr Empfang
• 19:00 Uhr Begrüßung
  Philipp Fernis
  Fraktionsvorsitzender
• 19:10 Uhr Einführung und Moderation
  Marco Weber
  Agrarpolitischer Sprecher
• 19:20 Uhr Diskussionsrunde mit
  • Daniela Schmitt
  Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz
  • Stephan Thomé
  Geschäftsführer Euelsberger Brennerei
  • Markus Pfeifer
  Geschäftsführer der Regionalmarke EIFEL GmbH
• 19:55 Uhr Zusammenfassung und Abschluss
  Marco Weber
  Agrarpolitischer Sprecher

Get-together mit Getränken und Imbiss.

Bei Fragen schreiben Sie uns gerne an info@fdp.landtag.rlp.de oder rufen Sie an unter 06131 / 63 669-0.

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Philipp Fernis: Der 14. Juli 2021 wird dauerhaft in unserem Gedächtnis bleiben

Am heutigen Donnerstag jährt sich die verheerende Flutkatastrophe vom 14. Juli 2021. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-P...

„Der 14. Juli 2021 wird einen ewigen Platz im Gedächtnis unseres Landes haben. Vor einem Jahr sind die Menschen im Ahrtal Opfer der schlimmsten Naturk...

Am heutigen Tage gedenken wir den Opfern der Katastrophe. Unser Mitgefühl gilt denjenigen, die Angehörige, Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Ko...

Unser besonderer Dank gilt den vielen Tausend Helferinnen und Helfern, die seit nunmehr einem Jahr unermüdliche Arbeit bei der Bewältigung der Katastr...

Die Freien Demokraten unterstützen parlamentarisch weiterhin jede Maßnahme, die zum zügigen Wiederaufbau beiträgt. Wir haben jederzeit ein offenes Ohr...

Seit einem Jahr sind die Flutkatastrophe und die Bewältigung ihrer Folgen zentrales politisches Thema im Landtag. Das Ahrtal ist parlamentarisch omnip...

Das Land wird Lehren aus der Katastrophe ziehen und sich so aufstellen, dass sich eine Tragödie in diesem Ausmaß nicht wiederholt.“

Ampel-Fraktionen betonen: „Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer dürfen im Untersuchungsausschuss nicht unter Generalverdacht geraten“

Die Landtagsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP sprechen sich im Kontext der aktuellen Diskussion klar dafür aus, in der nun beginnenden...

„Wir haben bereits bei Einsetzung des Ausschusses betont, darauf zu achten, dass ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, die im Ahrtal Großartiges gelei...

„Phase zwei, also die Untersuchung der Flutnacht selbst, ist im Ausschuss faktisch nahezu abgeschlossen“, betonten Steinbach, von Heusinger und Fernis...

Landes- und Bundesregierung einig - Lückenschluss der A1 wird weiter vorangetrieben

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat sich zuletzt erneut für die rasche Umsetzung des Lückenschlusses der Autobahn 1 (A1) zwischen Kelberg (Rh...

„Der Lückenschluss der A1 muss schnellstmöglich kommen. Seit Jahrzehnten leiden die Menschen entlang der Ausweichstrecke in den Eifeldörfern unter dem...

Die A1 ist im europäischen Verkehrsnetz von zentraler Bedeutung. Ausgerechnet in Rheinland-Pfalz und in Nordrhein-Westfalen klafft eine rund 25 Kilome...

Es ist gut, dass sich die zuständigen Spitzen in den Verkehrsministerien - Daniela Schmitt im Land und Volker Wissing in der Bundesregierung - mit Nac...

Landtag diskutiert über Zukunftstechnologie Wasserstoff   

Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Donnerstag über die Rolle von Wasserstoff als Zukunftstechnologie diskuti...

„Wir wollen, dass Rheinland-Pfalz zum Land des Wasserstoffs wird. Es ist völlig klar, dass der Abschied von fossilen Energieträgern bevorsteht. Die du...

Die rheinland-pfälzische Landesregierung arbeitet mit Hochdruck daran, Wasserstoff bei uns nutzbar zu machen. Gleichzeitig bringen die innovativen Unt...

Es ist von zentraler Bedeutung, dass sich auch der liberale Bundesverkehrsminister Volker Wissing in Berlin für Innovation und Technologieoffenheit im...

Am 28. Juni war die Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ des Landtags Rheinland-Pfalz zu einem vor Ort Termin im Ahrtal. D...

Beim Ortstermin verschafften sich die Kommissionsmitglieder, darunter unser Abgeordneter Marco Weber, einen Eindruck vom Wiederaufbau im Ahrtal. Exemp...

Auch wenn der Besuch nur an einigen ausgewählten Stationen stattfinden konnte, so zeigt er wichtige Handlungsfelder für unserer Arbeit in der Enquete-...

Unser Dank gilt weiterhin den vielen Helferinnen und Helfern aus den unterschiedlichen Wirtschaftsbranchen, der Landwirtschaft sowie den Bürgerinnen u...

Der Termin hat einerseits die Hoffnung und Zuversicht bei vielen Menschen im Ahrtal gezeigt, andererseits aber auch alle Teilnehmerinnen und Teilnehme...

Landtag diskutiert über Perspektiven der beruflichen Bildung 

Auf Antrag der FDP-Fraktion hat sich der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Donnerstag mit der Fachkräftesituation am Arbeitsmarkt und den Persp...

„Die Fachkräftesituation am Arbeitsmarkt ist angespannt. Trotz den negativen Folgen aus der Corona-Krise sowie der angespannten wirtschaftlichen Situa...

Für die Freien Demokraten ist es völlig selbstverständlich, dass eine berufliche Ausbildung einem Hochschulstudium in nichts nachsteht. Ein Meister is...

In den vergangenen Jahren hat das liberal geführte Wirtschaftsministerium zahlreiche Maßnahmen umgesetzt, die junge Menschen für eine Ausbildung begei...

Auch die grenzüberschreitenden Ausbildungskooperationen mit unseren Nachbarländern helfen dabei, junge Menschen für einen Arbeitsplatz in Rheinland-Pf...

Allein in Rheinland-Pfalz ist der Kampf gegen den Fachkräftemangel nicht zu gewinnen. Er ist auch kein für unser Bundesland spezifisches Problem. Nebe...

Landtag diskutiert über steigende Energiepreise

Der rheinland-pfälzische Landtag hat am heutigen Mittwoch über die angesichts des Kriegs gegen die Ukraine steigenden Energie- und Lebenshaltungskoste...

„Die derzeit stark ansteigende Inflation und insbesondere auch die hohen Energiepreise sind eine Belastung für die Menschen sowie die Unternehmen in D...

Das 9-Euro-Ticket für den ÖPNV oder die Energiekostenpauschale werden sich positiv im Geldbeutel der Menschen spürbar machen. Der frühere Wegfall der ...

Eine neue Steuer auf sogenannte ‚Übergewinne‘ ist dabei die schlechteste Variante. Es ist ein Irrglaube, dass jede Herausforderung durch eine neue Ste...

Selbst die Definition eines ‚Übergewinns‘ wird schon nicht sauber gelingen. Was ist eine Krise? Was ist ein krisenbedingter Gewinn? Wo soll die Abschö...

Natürlich ist die OPEC ein Kartell. Der Einfluss zweifelhafter Regime wie des Iran, des Irak oder Saudi-Arabiens auf die Erdölpreise ist ein knallhart...

Notwendig ist eine handlungsfähige europäische Kartellaufsicht, die die staatlichen Akteure der OPEC und der Ölkonzerne in die Schranken weist. Nur du...

Fest steht aber auch: Jahrelang gab es in Deutschland politische Mehrheiten für steigende Verbraucherpreise. Sei es für Strom, Benzin oder Lebensmitte...

Das fossile Zeitalter neigt sich dem Ende entgegen. Das ist gut. In Zukunft werden wir deutlich unabhängiger werden von Staaten, in denen Freiheit und...

Es ist nicht mehr zeitgemäß, dass von der Planung bis zur Inbetriebnahme eines Windparks beinahe ein Jahrzehnt vergeht. Das muss schneller gehen. Der ...

Ebenso muss die Nutzung von Solarflächen auf Privathäusern entbürokratisiert werden. Es mangelt in der Bevölkerung nicht am Willen und es mangelt auch...

Vorgaben für Windenergie und Freiflächen-Photovoltaik mit Augenmaß novellieren

Erneuerbare Energien sind Freiheitsenergien. So hat es unser Bundesvorsitzender Christian Lindner im Deutschen Bundestag formuliert. Er blickte damit ...

Zu dieser Versorgungstrategie gehören die Windenergie und Photovoltaik in Rheinland-Pfalz. Mit der 4. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogram...

Folgende Maßnahmen befinden sich in Planung und derzeit in der öffentlichen Anhörung:

Neue Flächen durch leichte Reduzierung der Abstandsregeln

Der Abstand von Windkraftanlagen zu bewohnten Gebieten soll leicht reduziert werden. Bisher galten 1.000 bzw. für größere Anlagen 1.100 Meter Distanz,...

Schutzziel der Naturpark-Kernzonen achten

Es bleibt dabei: In den Naturpark-Kernzonen soll es grundsätzlich keine Windkraft geben. Gleichwohl soll ein Regel-Ausnahme-Prinzip gelten. Das heißt:...

Potenziale von Einzelstandorten nutzen

Für uns haben beim Windkraftausbau jene Standorte Priorität, bei denen mehrere Anlagen errichtet werden können, um Einzelstandorte und damit weniger e...

Gebiete für Freiflächen-Photovoltaik vorhalten

Die regionalen Planungsgemeinschaften sind die zentralen Institutionen für die raum- und siedlungsstrukturelle Entwicklung einer Region. Sie sollen be...

UNESCO-Welterbestatus des Oberen Mittelrheintals bleibt geschützt

Uns liegen der Schutz von Umwelt und des UNESCO-Weltkulturerbes am Herzen. Deshalb werden auch außerhalb des Rahmenbereiches des Welterbegebietes neue...

84 Millionen Euro an finanzieller Unterstützung für unsere Kommunen durch Bund und Land

Der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat Europa erschüttert. Er führt auf unserem Kontinent zu Tod, Leid und Vertreibung in...

Unser Bundesland hat weit mehr Geflüchtete aufgenommen, als es nach dem Königsteiner Schlüssel müsste. Diesem Verteilschlüssel, der bundesweit die Auf...

Dabei geht es vor allem um die Weiterleitung von Bundesgeldern zur Unterstützung der Länder und Kommunen bei der Fluchtaufnahme aus der Ukraine. Von d...

In der jetzigen Situation sollen die Bundesgelder aber nicht nach der Bevölkerungszahl in den Landkreisen und kreisfreien Städten aufgeteilt werden, s...

Zudem soll auch eine sogenannte „Temporäre Suspendierung der Aufnahme- und Unterbringungsverpflichtung bei Großschadensereignissen“ gesetzlich geregel...

Das neue Landesaufnahmegesetz soll nun regeln, dass dieser „Aufnahmerückstau“ nicht mehr abgetragen werden muss. Heißt konkret: Ist ein Landkreis oder...

„Ein weiteres Jahr Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz. Ein Jahr, in dem das Bündnis große Herausforderungen zu meistern hatte. Gleichzeitig hat die Ko...

Für uns ist das erste Jahr in der Neuauflage dieser erprobten und erfolgreichen Regierungs-Koalition ein Dreiklang aus Zukunft gestalten, Herausforder...

Bätzing-Lichtenthäler ergänzte:

„Hinter uns liegt ein extrem intensives erstes Jahr, in dem wir sehr viel Kraft aufbringen mussten, um neben den tagtäglichen Krisenfolgen auch politi...

Braun führte aus:

„Die Koalition bewältigt Herausforderungen mit Weitsicht und trifft gleichzeitig wichtige Entscheidungen für die Zukunft von Rheinland-Pfalz. Der Ausb...

Fernis sagte:

„Die Koalition gibt dem Land Stabilität in herausfordernden Zeiten. Das erste Jahr der zweiten Ampel war politisch sehr anspruchsvoll. Neben der Bewäl...

Landtag diskutiert über anstehende BAföG-Reform des Bundes

Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Donnerstag über die geplante BAföG-Reform der Bundesregierung diskutiert....

„Die Reform des BAföG ist dringend überfällig. Es ist gut, dass die liberale Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger bereits nach einem knapp...

Für die Freien Demokraten ist es völlig selbstverständlich, dass beste Bildung nicht vom Geldbeutel abhängig sein darf. Nach vielen Jahren des bildung...

Die spürbare Erhöhung der Fördersätze und die erhebliche Ausweitung des Vermögensfreibetrags von derzeit 8.200 Euro auf 45.000 Euro sind echte Meilens...

Auch in Rheinland-Pfalz haben wir in den vergangenen Jahren wesentliche Verbesserungen für Auszubildende, Studentinnen und Studenten erzielt. Mit dem ...

Landtag diskutiert über die Zukunft Europas in herausfordernden Zeiten

Der rheinland-pfälzische Landtag hat am heutigen Mittwoch über die Zukunft Europas in den aktuell herausfordernden Zeiten diskutiert. Unter dem Titel ...

„Der schreckliche Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine führt uns deutlich vor Augen, wie wichtig die europäische Staatengemeinschaft und der Zusa...

Die Ukraine, als demokratische und freiheitlich orientierte Nation, darf nicht verlieren. Die mutigen Menschen in der Ukraine kämpfen auch dafür, dass...

Die Freien Demokraten arbeiten auf allen Ebenen daran, die europäische Integration voranzutreiben. Wir sind überzeugte Europäerinnen und Europäer. Die...

Partnerschaftlich verbunden zu sein, das heißt, sich über Erfahrungen auszutauschen und sich in Notlagen auszuhelfen. Dies haben wir auch in den akute...

Rheinland-Pfalz lebt die europäische Idee und wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, ein faires und in Partnerschaft verbundenes Miteinander zu för...

Perspektiven für ein freies und sicheres Europa

In den letzten Monaten ist es durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine zu einem Ereignis gekommen, das offensichtlich für die allermeisten Me...

• Dr. Ilde Gorguet
  Generalkonsulin der Französischen Republik
• Jakub Wawrzyniak
  Generalkonsul der Republik Polen
• Dr. Volker Wissing
  Bundesminister für Digitales und Verkehr
• Daniela Schmitt
  Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz
• Marius Schlageter
  Vorstandsmitglied im Deutschen Bundesjugendring und der Europäischen Bewegung Deutschland e.V

Leider sind keine Plätze für die Veranstaltung mehr verfügbar. Wir werden diese aber auch hier auf der Website streamen.

Landtag beschließt Landeshaushalt 2022

Der rheinland-pfälzische Landtag hat am heutigen Freitag den Landeshaushalt für das Jahr 2022 beschlossen. Der Etat sieht Gesamtausgaben in Höhe von 2...

„Mit dem Haushalt 2022 machen wir unser Land innovativer, digitaler, nachhaltiger und freier. Die vergangenen zwei Jahre waren geprägt von historische...

Uns ist sehr wichtig, dass wir bei der Digitalisierung in der Bildung schnell Fortschritte erzielen. Mit der Einrichtung einer zentralen Kompetenzstel...

Aber auch in anderen wichtigen Bereichen unterstützen wir Innovation und Fortschritt. Rheinland-Pfalz wird zum international wichtigsten Standort im B...

Gleichzeitig stärken wir unsere Polizei, Gerichte und Staatsanwaltschaften. Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land. Die polizeiliche Aufklärungsquote s...

Landtag debattiert über Ukraine-Krieg

Der rheinland-pfälzische Landtag hat am heutigen Mittwoch im Rahmen einer Regierungserklärung der Ministerpräsidentin über den Krieg in der Ukraine de...

„Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine verändert die politische Weltkarte. Am 24. Februar haben Wladimir Putin und seine Truppen die seit dem ...

Die westliche Wertegemeinschaft steht fest an der Seite der Ukraine. Es ist gut, dass Deutschland und andere Nationen Waffen liefern, damit sich das L...

Die scharfen Sanktionen gegen Russland und seine Führung zeigen Wirkung. Putin und sein Land sind international weitgehend isoliert. Den Schaden, den ...

Die Konsequenzen des Kriegs haben auch Auswirkungen auf Deutschland und Rheinland-Pfalz. Die Bereitschaft unserer Kommunen und der Bevölkerung zur Auf...

Besonders die stark steigenden Energiepreise belasten die Bevölkerung und die Unternehmen im Land. Es ist gut, dass sich die Koalition in Berlin auf e...

Koalitionsfraktionen wollen Energiebedarfsstudie auf den Weg bringen

Die Koalitionsfraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags wollen in dieser Woche die Grundlagen für eine Energiebedarfsstudie schaffen. Einen entspr...

Mit dem Antrag der Fraktionen soll die Landesregierung aufgefordert werden, bereits für den kommenden Doppelhaushalt 2023/2024 die entsprechenden fina...

Dazu äußern sich der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Steven Wink, sowie der energiepolitische Sprech...

Steven Wink: „Die voranschreitende Digitalisierung und Transformation der Wirtschaft werden auf absehbare Zeit auch mit einem erhöhten Strombedarf ein...

Marco Weber: „Die sichere und bezahlbare Energieversorgung ist für Deutschland von zentraler Bedeutung. Die durch den Krieg in der Ukraine verursachte...

In einer gemeinsamen Pressekonferenz stellten die Landtagsfraktionen von SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN und FDP am 14. März ihre Änderungsanträge zum Haush...

Das Handout zur Pressekonferenz kann hier heruntergeladen werden:

Steven Wink: Betroffene Kommunen werden von Bürokratie entlastet

Die rheinland-pfälzischen Koalitionsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben am heutigen Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Beschleunigun...

„Der schnelle Wiederaufbau des Flutgebiets im Ahrtal ist von zentraler Bedeutung. Wir geben den von der Katastrophe im vergangenen Juli betroffenen Ko...

Die bisher vorgesehenen Einzelaufträge bei öffentlichen Bauvorhaben sind unter normalen Umständen zweckmäßig und sinnvoll, stoßen aber in der absolute...

Klar ist aber auch: Die Ausnahmen von den bestehenden Regelungen des Mittelstandsgesetzes sollen auf das Ahrtal beschränkt und zeitlich begrenzt bleib...